EU-Parlament testet neue Regel gegen leere Stühle im Plenum

Straßburg (dpa) - Das Europaparlament testet eine neue Debattenregel gegen leere Sitzreihen. Damit sich mehr Abgeordnete bei wichtigen Diskussionen im Plenarsaal beteiligen, sind vor einer Aussprache heute zu großen Online-Plattformen keine vollständigen Redelisten veröffentlicht worden. Damit haben die meisten Rednerinnen und Redner erst kurz vor ihrem Auftritt erfahren, wann sie zu ihren Kolleginnen und Kollegen sprechen.

Bei Debatten im EU-Parlament bleiben oft viele Plätze leer. So war etwa Montagabend bei einer Debatte zur Waffenruhe im Gaza-Krieg der Saal praktisch leer, wie ein anwesender Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachtete. 

Diskussionen sollen spannender werden

Nach Angaben einer Sprecherin des EU-Parlaments werden die Fraktionsspitzen darüber beraten und entscheiden, ob der Test als Erfolg gesehen werden kann. Dabei werde etwa darauf geachtet, ob die Fraktionen zufrieden sind und es die Beteiligung an der Debatte erhöht habe. Offizielle Statistiken zur durchschnittlichen Beteiligung an den Debatten im EU-Parlament liegen nicht vor. 

«Die Verbesserung heute war klein und sicher erst ein erster Schritt», sagte der Volt-Abgeordnete Damian Boeselager der dpa nach der Debatte. Er hatte die Initiative gemeinsam mit anderen Abgeordneten vorangetrieben. Die Diskussionen im Parlament müssten viel spannender werden und viel mehr Leute erreichen.

Sein FDP-Amtskollege Moritz Körner befürwortet das Vorhaben ebenfalls. Er sprach sich zudem für Möglichkeiten für Zwischenfragen aus, «damit die Debatten noch lebhafter und damit interessanter werden». Der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), sprach nach der Debatte davon, dass der Plenarsaal bei der Debatte unter den neuen Regeln «ziemlich voll» war.