Viele Abschiebeversuche von Geflüchteten im Märkischen Kreis scheitern

Mehr als die Hälfte der Abschiebungen im Märkischen Kreis misslingt

Im Märkischen Kreis scheitern viele Abschiebeversuche von Geflüchteten. Laut dem Ausländeramt sollten im vergangenen Jahr 109 Menschen abgeschoben werden, aber nur 42 Abschiebungen konnten tatsächlich durchgeführt werden. Auch in diesem Jahr ist die Situation ähnlich: Von den geplanten 68 Abschiebungen waren bisher nur 31 erfolgreich. Diese Zahlen betreffen den gesamten Märkischen Kreis, außer Iserlohn, da die Stadt eine eigene Ausländerbehörde hat. Alle ausreisepflichtigen Personen haben einen Duldungsstatus.

Woran scheitern die Abschiebungen?

Der Märkische Kreis ist für die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer zuständig, die im Rahmen des Asylverfahrens einer Kommune im Märkischen Kreis (außer Iserlohn) zugewiesen wurden oder deren Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis durch die Ausländerbehörde des Märkischen Kreises abgelehnt wurde. Abschiebungen können nur dann durchgeführt werden, wenn verschiedene bürokratische Hürden überwunden werden und die Identität geklärt ist, was die Klärung der Staatsangehörigkeit einschließt. Nur wenn eine Identitätsklärung erfolgt ist, kann durch den Herkunftsstaat ein Rückreisedokument ausgestellt werden. Die Abschiebung wird aber vorläufig ausgesetzt und ihr Aufenthalt in Deutschland aufenthaltsrechtlich „geduldet“, wenn bestimmte Hinderungsgründe vorliegen. Dazu zählen zum Beispiel Krieg im Herkunftsland, Reiseunfähigkeit wegen Krankheit oder fehlender Verkehrsverbindung, familiäre Bindungen zu Personen in Deutschland oder fehlende Personendokumente. Auch eine laufende Ausbildung oder Beschäftigung kann ein Duldungsgrund sein.

Landrat Marco Voge: Hoher bürokratischer Aufwand bei Abschiebungen

Ein großes Problem bei den Abschiebungen im Märkischen Kreis ist der hohe bürokratische Aufwand. Laut Landrat Marco Voge wird es immer schwieriger, Geflüchtete zurückzuschicken. Die Verfahren sind oft sehr kompliziert und dauern lange. Das führt dazu, dass viele Abschiebungen scheitern, selbst wenn sie geplant sind.

Landrat Marco Voge sagte auf Nachfrage von Radio MK, dass die Belastungsgrenze erreicht sei. Es wird immer schwieriger, die vielen Geflüchteten unterzubringen.

© Fototeam Marquardt

„Die große Last wird vor Ort getragen. Es sind allen voran Städte und Gemeinden sowie Kreise, die die Entscheidungen aus Berlin am Ende umsetzen müssen. Wir alle sind an der Belastungsgrenze. Es braucht unbedingt schlankere und schnellere Verfahren. Es wird immer schwieriger, die Menschen vor Ort unterzubringen und den bürokratischen Aufwand beispielsweise für Abschiebungen zu bewältigen. Der Bund muss daher die Vorgaben und Voraussetzungen schaffen, die Durchführung von Abschiebungen für die Ausländerbehörden zu vereinfachen. Aktuell ist die Praxis sehr unbefriedigend. Die Menschen, die irregulär hier sind und keine Aussicht auf Asyl haben, nehmen Kapazitäten in Anspruch, die für tatsächlich Schutzsuchende benötigt werden. Wir müssen konsequenter abschieben und irreguläre Zuwanderung begrenzen. Deswegen begrüße ich, dass auch der Deutsche Landkreistag, der sich ja überparteilich zusammensetzt, diese konkreten Forderungen stellt.“ - Marco Voge, Landrat Märkischer Kreis

Mehr Informationen zum Thema Asyl gibt es hier auf der Seite des Bundesamt für Asyl und Flüchtlinge

(DoP)